Markenrecht

Willkommen im Labyrinth des Minotaurus. Du möchtest etwas in den öffentlichen Raum stellen? Also etwas publizieren? Da gibt es ein paar rechtliche Dinge, die du beachten musst. Nein, das war Galgenhumor. Es gibt unüberschaubar viele Dinge, die du beachten musst. Es gibt so viele rechtliche Fettnäpfchen, dass du eigentlich einen Anwalt, wenn nicht gar eine ganze Rechtsabteilung bräuchtest.

Wenn es dir aber wie mir geht und du dir das einfach nicht leisten kannst, na dann hast du Pech gehabt und musst dich selbst da irgendwie reinfuchsen. Dieser Artikel soll dir dabei helfen zumindest eine der Untiefen zu umschiffen: das Markenrecht.

Ein weiteres Mal muss ich ‚disclaimen‘

Ich bin kein Anwalt, habe nur selbst mit einem gesprochen (vielen Dank für die Hilfe!) und ein bisschen was dazu gelesen. Alles was ich hier schreibe ist fragwürdig und enthält sicher Fehler, sodass ihr mich auf gar keinen Fall als einzige Quelle nehmen solltet. Statt dessen solltet ihr dringend auch woanders lesen und wenn ihr einen Fehler in meinem Text findet, mich bitte darauf aufmerksam machen.

Die großen Brüder

Es ist zwar weniger bekannt als seine großen Brüder, die Urheber- und Nutzungsrechte, dennoch kann die Nichtbeachtung des Markenrechtes nicht weniger unerfreulich enden, wie uns das Beispiel des Adlerblogs gemahnt.

Die großen Brüder möchte ich mit diesen kurzen, nicht abschließenden Sätzen abhandeln:

Veröffentliche nur deinen eigenen Inhalt. Wenn du Inhalte von jemand anderem veröffentlichst, lass dir schriftlich geben, dass du das darfst und inwieweit. „Creative Commons Lizenzen“ sind kein Freibrief sondern ein feingewobenes Spinnennetz von erlaubten und verbotenen Verwertungsrechten. Mache sämtliches Bildmaterial am besten selbst. Wenn nicht, lass dir wieder alle Nutzungsrechte schriftlich bestätigen. Nimm niemals nicht, unter gar keinen Umständen ein Bild aus dem Internet und packe es in dein Buch, tu es nicht! Wenn doch, lass dir schriftlich geben, dass du es darfst. Du darfst zitieren, aber nur, wenn das Zitat nicht zu lang ist, du natürlich die Quelle nennst und wenn du dich direkt mit diesem Zitat auseinandersetzt. Wie das mit bildlichen oder Filmzitaten aussieht, weiß ich nicht. Am besten liest du alle Artikel auf irights.info, dem Lawblog und auf Internet-Law, bevor du irgendetwas in den öffentlichen Raum stellst. Habe ich noch etwas vergessen? Nein? Gut.

Kommen wir zum Markenrecht

Das Markenrecht ist für uns dahingehend relevant, dass es so etwas wie „Marken“ gibt (und zwar in Bild- und in Wortform), die sich bestimmte Unternehmen beim Deutschen Patent- und Markenamt oder seinen ausländischen oder internationalen Äquivalenten haben schützen lassen. Beispielsweise darfst du keinen Turnschuh verkaufen, den du Adidas genannt hast, weil sich die dreigestreifte Marke eben geschützt ist und zwar in mannigfaltigen Facetten.

Vertrackt ist nun, dass du auch Bildmarken berücksichtigen musst: RUN DMC schreiben ihren Namen auf eine bestimmte Weise, wenn du diese imitierst, vielleicht gerade um auf RUN DMC anzuspielen, verletzt du ihr Recht an dieser Bildmarke. Zu aller Verzweiflung gibt es auch noch geschützte Geschmacksmuster, wie wir alle spätestens seit dem Mem um Apples abgerundete Ecken wissen.

Wieso nun, so werdet ihr euch jetzt vielleicht fragen, sollte uns das interessieren. Nun, ihr werdet für euer Buch sicher einen Namen haben, obendrein solltet ihr ein Cover gestalten und euch nicht mit den schrecklichen Vorlagen etwa von Amazon begnügen. Vielleicht habt ihr euch bei den Verkaufsportalen auch mit einem bestimmten Namen angemeldet, der nicht euer Geburtsname ist, etwa „Die Undertaker24.COM/YEAH!“. Ihr habt möglicherweise auch ein bestimmtes Design oder Grafiken im Innenleben eures Buches. Bei all dem solltet ihr das Markenrecht nicht außer Acht lassen.

Am besten sucht ihr nach bestimmten Wörtern, die ihr im Titel etc. verwenden wollt in der Datenbank des Deutschen Patent- und Markenamtes. Wenn sich diese Wörter jemand als Marke hat eintragen lassen, dann lasst die Finger davon. Schaut euch auch die Details an, denn da steht, von wann bis wann die Marke geschützt ist und aus welcher Warengruppe sie stammt. Jetzt werdet ihr vielleicht feststellen, dass sich Unternehmen merkwürdige Sachen schützen lassen, wie die Redensart „Friede, Freude, Eierkuchen“. Sollte beispielsweise euer Buchtitel Wörter der normalen Sprache, wie eben „Friede, Freude, Eierkuchen“ enthalten, und dieser Begriff nicht gerade ausgerechnet für Bücher (falls das überhaupt möglich ist) geschützt sein, dürft ihr sie dennoch in euren Titel einbauen, eben weil sie aus der normalen Sprache stammen. Die Verwendung von „und“ kann euch keiner krumm nehmen, die von „Adidas“ schon.

Richtig problematisch wird es jetzt, wenn ihr ein Buch über eine Marke schreiben wollt. Bis vor drei Tagen hätte ich aus dem Bauch heraus gesagt, dass das durch Meinungsfreiheit und Zitatrecht abgedeckt ist. Wenn ihr also ein Buch über die Geschichte von Adidas schreibt, dass ihr es dann auch „Die Geschichte von Adidas“ nennen dürft. Doch jetzt würde ich euch erst einmal raten, abzuwarten, wie die Richter diesen Fall entscheiden, in dem die „Hells Angels“ genau das abgemahnt haben…

Ich für meinen Teil habe zumindest klären können, dass mein geplanter Titel kein Problem darstellt und ich diesen verwenden darf. Ich hoffe, ich konnte euch ein wenig helfen und ihr lasst euch durch diese Stolperfallen nicht entmutigen.

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